Corona: Heil will Auflagen für Betriebe lockern – aber Testpflicht bleibt

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Das Bundesarbeitsministerium lockert angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen schrittweise die Auflagen für Betriebe. So sollen künftig Höchstgrenzen für Mitarbeiter im Betrieb sowie die Einteilung in feste Teams entfallen – allerdings verbunden mit dem Appell, die Zahl der Mitarbeiter in den von mehreren Personen genutzten Räumen möglichst gering zu halten.

Hygiene- und Abstandsregeln sollen in den Betrieben aber weiter gelten. Zudem werden Arbeitgeber unverändert verpflichtet, ihren Beschäftigten zweimal wöchentlich einen Coronatest anzubieten. Das geht aus einem Entwurf der Arbeitsschutzverordnung aus dem Haus von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hervor.

Als Begründung für die nur schrittweise Lockerung wird genannt, dass man gerade wegen der in anderen Ländern auftretenden Virus-Varianten weiter vorsichtig sein müsse und das Robert Koch-Institut in seiner aktuellen Risikobewertung immer noch von einer »hohen« Gefährdung spreche.

»Eine Neubewertung der Schutzmaßnahmen in den Betrieben muss daher mit großer Sorgfalt durchgeführt werden, insbesondere, wenn noch nicht alle im Betrieb die Möglichkeit hatten, ein Impfangebot anzunehmen«, heißt es in dem Entwurf. Die Zahl Geimpfter, Genesener und Getesteter nehme kontinuierlich zu, aber nicht in allen Betrieben in gleichem Maße.



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