Liz Cheney: Toprepublikanerin warnt vor Donald Trumps »Kreuzzug«

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Im Richtungsstreit bei den Republikanern hat Liz Cheney eindringlich eine Abkehr von Ex-Präsident Donald Trump gefordert. Sie appellierte in einem am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichten Gastbeitrag für die »Washington Post« an ihre Parteikollegen, für echte konservative Werte einzustehen und sich »von dem gefährlichen und antidemokratischen Trump-Personenkult« abzuwenden.

Als Vorsitzende der Republikanischen Konferenz im Repräsentantenhaus ist Cheney die dritthöchste Abgeordnete ihrer Fraktion. Trump fordert, sie aus dieser Führungsposten zu entfernen.

Cheney kritisierte erneut die Behauptung Trumps, er sei durch Betrug um seinen Sieg bei der Wahl im vergangenen November gebracht worden. »Seine Botschaft: Ich bin immer noch der rechtmäßige Präsident, und Präsident (Joe) Biden ist illegitim. Trump wiederholt diese Worte jetzt mit vollem Wissen, dass genau diese Art von Sprache am 6. Januar Gewalt provoziert hat.«

Damals hatten Trump-Anhänger das Kapitol gestürmt, wo die Abgeordneten und Senatoren Bidens Sieg amtlich machen wollten. Cheney warf Trump vor, »das Vertrauen in Wahlergebnisse und in die Rechtsstaatlichkeit« untergraben zu wollen. »Kein anderer amerikanischer Präsident hat dies jemals getan.«

Cheney schrieb weiter: »Die Republikanische Partei ist an einem Wendepunkt.« Die Partei stehe vor der Entscheidung, sich Trumps »Kreuzzug« gegen das legitime Wahlergebnis anzuschließen oder die Wahrheit und Verfassungstreue zu wählen.

Trump sprach am Mittwoch der innerparteilichen Konkurrentin für Cheneys Posten, Elise Stefanik, seine volle Unterstützung aus. In einem Beitrag auf seinem Blog schrieb er: »Liz Cheney ist eine kriegshetzerische Närrin, die in der republikanischen Parteiführung nichts zu suchen hat.«

Zwei Lager streiten um die Zukunft der Partei

US-Medien berichten, Cheney könnte von ihren Parteikollegen bereits in der kommenden Woche aus dem Führungsamt gewählt werden. Auch die Nummer zwei im Haus, Steve Scalise, sprach sich für Chaneys Konkurrentin aus. Minderheitsführer Kevin McCarthy, also die Nummer eins, hat sich noch nicht öffentlich geäußert. Zuletzt hatten US-Medien aber über seine Verärgerung über Cheney berichtet.

Bei den Republikanern gibt es seit der verheerenden Niederlage bei den Wahlen einen erbitterten Richtungsstreit. Die Trump-Getreuen wollen eine Fortsetzung von dessen Kurs und bedienen sich dabei munter der Wahlbetrugsmärchen. Die Gegenseite, vertreten unter anderem durch Liz Cheney, will die Partei weg vom extrem rechten Rand führen. Sie hatte Trump zuletzt wiederholt kritisiert und als eine von wenigen aus der Partei für ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Ex-Präsidenten gestimmt.



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