Testpflicht oder Reiseverbot: Fällt der Mallorca-Urlaub doch noch aus?

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Schon am Freitag soll die neue Corona-Testpflicht für alle Reisenden, die mit dem Flugzeug nach Deutschland einreisen wollen, in Kraft treten. Die Betroffenen müssten »vor der Abreise im Ausland dem Beförderer einen Nachweis« über einen negativen Covid19-Test vorlegen, heißt es in einem Entwurf für eine entsprechende Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Der Entwurf liegt dem SPIEGEL vor. »Personen, die einen entsprechenden Testnachweis nicht vor Abreise ihrem Beförderer vorlegen können, dürfen nicht befördert werden«, heißt es in der Verordnung weiter. Die Regelung soll zunächst bis zum 12. Mai 2021 befristet sein. Der Entwurf befand sich allerdings noch in der Ressortabstimmung.

Mit der neuen Verordnung wird von der bisherigen Regelung abgewichen, dass nur für Rückkehrer aus Risikogebieten eine Testpflicht besteht. Auf diese Neuerung hatten sich Bund und Länder bei ihren Corona-Beratungen in der Nacht zu Dienstag geeinigt. Von ihr sind auch Mallorca-Reisende betroffen. Die Insel war wegen rückläufiger Infektionszahlen von der Liste der Risikogebiete gestrichen.

Doch über die Testpflicht hinaus erwägt die Bundesregierung auch, Reisen in beliebte Urlaubsgebiete im Ausland vorübergehend ganz zu unterbinden. »Das wird jetzt von den zuständigen Ressorts überprüft«, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer zuletzt in Berlin.

Hintergrund ist der kurzfristige Buchungsboom für Mallorca, nachdem die Lieblingsinsel der Deutschen am 14. März von der Liste der Corona-Risikogebiete gestrichen worden war. Damit wurde auch die Reisewarnung des Auswärtigen Amts aufgehoben.

Der Schritt erfolgte, weil die Zahl der Neuinfektionen dort unter 50 pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gesunken war. Damit wäre der Urlaub auf Mallorca eigentlich wieder ohne Quarantäne und Testpflicht bei der Rückkehr möglich. Dies wiederum führte zu einem Anstieg der Buchungen bei den großen Reiseveranstaltern und Fluggesellschaften, die hunderte zusätzliche Flüge für die Osterferien neu auflegten.

Bund und Länder befürchten durch die Reisebewegungen eine zusätzliche Dynamik im Infektionsgeschehen. Zudem hält man es für schwer vermittelbar, dass Tourismus innerhalb Deutschlands weiterhin untersagt wird, Urlaub im Ausland aber möglich ist.

Dennoch: Die rechtlichen Bedenken gegen ein Reiseverbot sind groß. Die Balearen hätten seit längerer Zeit niedrige Inzidenzwerte und außerdem strengere Hygienevorschriften als in Deutschland, hieß es aus dem Corona-Krisenstab des Innenministeriums, des Gesundheitsministeriums und des Auswärtigen Amts. Dies mache es rechtlich sehr schwierig, Reisen dorthin grundsätzlich zu unterbinden.

Berichte, wonach die Virusmutante P.1, die erstmals im brasilianischen Manaus nachgewiesen wurde, inzwischen auch auf Mallorca kursiere, seien unbestätigt, hieß es aus dem Krisenstab. Die spanischen Behörden würden ein Vorkommen der Mutante auf der Insel bestreiten. Das könne sich noch ändern, derzeit gebe es aber keinen Nachweis.

Kritik an der Streichung der Balearen von der Risikoliste wurde aus dem Krisenstab zurückgewiesen. Man habe diese Entscheidung aufgrund der Brisanz lange herausgezögert, hieß es. Auch würden die Länder im Vorfeld über einen solchen Schritt informiert, seit der Verkündung habe es jedoch lange keinen Widerspruch gegeben.



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