Corona: Behörden setzen Arbeitsschutz offenbar nur selten durch

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Die Durchsetzung des Arbeitsschutzes insbesondere in Bezug auf die Corona-Pandemie leidet offenbar häufig an Personalmangel und schwammigen Rechtsgrundlagen. Das legen Recherchen von »Buzzfeed« und des ARD-Magazins »Report Mainz« nahe. Demnach wird mitunter auch gemeldeten Verstößen gegen die Pandemie-bedingten Vorschriften seitens der Behörden nicht oder nur sehr spät nachgegangen.

Den Berichten zufolge antworteten 50 Arbeitsschutzbehörden auf einen Fragenkatalog der Medien. Demnach gaben zwar 90 Prozent von ihnen an, Betriebe auf Verstöße gegen die Corona-Vorschriften angesprochen zu haben. Allerdings seien die Betriebe in den meisten Fällen nur mündlich oder schriftlich verwarnt worden. Zu Bußgeldern sei es nur selten gekommen, noch seltener zu Schließungen.

Ein Grund für die fehlende Kontrolldichte ist offenbar Personalmangel: Mehr als zwei Drittel der Behörden gab an, dass sie zu wenig Personal hätten, zudem seien bei fast der Hälfte in den vergangenen Monaten auch noch Beamte an andere Dienststellen abgegeben worden.

Eine weitere Schwachstelle ist den Berichten zufolge aus Sicht der Behörden, dass die rechtlichen Grundlagen schwammig seien oder ganz fehlten, um die Corona-Vorschriften effektiv durchzusetzen. Gebe ein Arbeitgeber beispielsweise Gründe an, die Homeoffice in seinem Betrieb aus seiner Sicht nicht zuließen, seien diese schwer widerlegbar, teilt etwa das niedersächsische Sozialministerium den Medien mit.

Nun schildern die ARD und »Buzzfeed« einige Fälle, in denen Missstände beim Corona-Arbeitsschutz den zuständigen Behörden gemeldet wurden, diese jedoch nicht oder nur mit großer Verzögerung für Abhilfe sorgten.

Dass der Corona-Arbeitsschutz in vielen Unternehmen keine hohe Priorität hat oder gar nicht eingehalten wird, geht sogar aus einer Befragung von Betrieben selbst hervor. Die Bundesregierung hatte im Januar auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion Details zu den Ergebnissen einer solchen Befragung aus dem vergangenen Herbst mitgeteilt. Demnach werden Maßnahmen wie eine Verpflichtung zum Tragen von Masken oder der Einbau von Schutzscheiben häufig nicht umgesetzt. Grundsätzlich galt dabei: Je kleiner der Betrieb, desto größer die Gefahr.

Icon: Der Spiegel



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