Ajatollah Ali Chamenei beharrt auf Aufhebung von US-Sanktionen gegen Iran

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Iran beharrt weiterhin auf einer Aufhebung der US-Sanktionen als Voraussetzung für seine Rückkehr zum internationalen Atomabkommen. »Wenn sie wollen, dass Iran zu seinen Verpflichtungen zurückkehrt, muss Amerika seine Sanktionen vollständig aufheben, und nicht nur in Worten oder auf dem Papier«, sagte das geistliche Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei am Sonntag in einer im Staatsfernsehen übertragenen Ansprache vor Luftwaffen-Kommandeuren.

»Dieser Standpunkt wird von allen Seiten im Land befürwortet, und daran kann auch keiner was ändern«, fügte Chamenei hinzu. Gemäß der iranischen Verfassung hat er das letzte Wort in allen strategischen Belangen. Ähnlich hatten sich zuvor Präsident Hassan Ruhani und Außenminister Mohammed Dschawad geäußert.

Nun verlangt die iranische Führung auch ausdrücklich, dass die USA den ersten Schritt unternehmen. Chamenei sagte: »Weder die Amerikaner noch die Europäer haben ein Recht, Forderungen an Iran stellen, weil sie sich – im Gegensatz zu Iran – nicht an ihre Verpflichtungen gehalten haben.«

Iran hatte sich nach jahrelangen Verhandlungen in Wien auf ein internationales Abkommen über sein Atomprogramm eingelassen. Damit sollte auch verhindert werden, dass das Land in den Besitz von Atombomben kommt.

Der frühere US-Präsident Donald Trump kündigte jedoch 2018 die von ihm als unzulänglich betrachtete Vereinbarung einseitig auf und ließ danach massive Wirtschaftssanktionen gegen Teheran in Kraft setzen, die zur schlimmsten Wirtschaftskrise in der jüngeren iranischen Geschichte beitrugen. Daraufhin zog sich auch Iran schrittweise aus dem Abkommen zurück.

Trumps Nachfolger Joe Biden hat grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die USA dem Atomabkommen wieder beitreten zu lassen. Allerdings sind sich Washington und Teheran uneins, wer den ersten Schritt machen und unter welchen Bedingungen dies geschehen soll. Biden besteht darauf, dass Iran sich zunächst wieder an seine Verpflichtungen aus dem Abkommen hält. Teheran verlangt hingegen die Aufhebung der US-Sanktionen und hat die EU als Vermittler in dem Atomstreit vorgeschlagen.

Icon: Der Spiegel



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