Peter Altmaier und sein Entwurf zum Jahreswirtschaftsbericht: Wenig Mut, viele eckige Klammern

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Zu den angestammten Pflichten des Bundeswirtschaftsministers zählt, alljährlich gegen Ende Januar den Jahreswirtschaftsbericht vorzulegen. Vorgänger von Amtsinhaber Peter Altmaier (CDU) verstanden es, das Ereignis als Hochamt entschlossenen Regierungshandelns zu zelebrieren, allen voran Karl Schiller (SPD), der Begründer der Tradi­tion. Aber auch Otto Graf Lambsdorff oder Hans Friderichs (beide FDP) zeigten Talent für den großen Auftritt. Sie nutzten die Gelegenheit, Aktionen und Agenden fürs neue Jahr wirkmächtig zu präsen­tieren.

In der jüngeren Vergangenheit verkam das in der Regel mehr als hundert Seiten starke Werk allerdings zum Sammelsurium für regierungsamtliches Selbstlob mit hoher Plattitüdendichte. Altmaiers neuer Anlauf für 2021 verspricht keine Besserung, im Gegenteil, er setzt einen neuen Tiefpunkt in der traurigen Tradition. Schon der Arbeitstitel des Elaborats verrät, mit welch gebremstem Elan seine Beamten zu Werke gingen: »Coronakrise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken«.



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