USA: Nancy Pelosi als Vorsitzenden des Repräsentantenhauses wiedergewählt

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Die Demokratin Nancy Pelosi ist erneut zur Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung der Kongresskammer erreichte Pelosi am Sonntag mit 216 Stimmen knapp die notwendige Mehrheit zur Wiederwahl für den einflussreichen Spitzenposten. Ihr Herausforderer, der Republikaner Kevin McCarthy, kam auf 209 Stimmen.

Pelosi hatte ihre Partei bereits in den vergangenen zwei Jahren als Vorsitzende des Repräsentantenhauses durch die zweite Hälfte der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump gesteuert – als politisch mächtigste Frau Amerikas und als wichtigste Gegenspielerin des Republikaners. Von 2007 bis 2011 war sie schon einmal Vorsitzende der Kongresskammer gewesen. Damals rückte sie als erste Frau in der Geschichte des Landes auf den Posten. Die inzwischen 80-Jährige hat signalisiert, dass dies ihre letzte Amtszeit an der Spitze des Repräsentantenhauses werden dürfte.

Mehrheit der Demokraten im Repräsentantenhaus ist knapp

Nachdem die Demokraten bei der Wahl im November unerwartet viele Sitze im Repräsentantenhaus an die Republikaner verloren hatten, ist die Mehrheit der Partei in der Kammer denkbar knapp geworden. Sie schrumpfte auf aktuell 222 von 435 Sitzen. Zwei Sitze sind aktuell noch unbesetzt – einer wegen eines offenen Rennens, ein anderer wegen des kürzlichen Todes eines neu gewählten Parlamentariers. Bei der Eröffnungssitzung fehlten außerdem mehrere Abgeordnete krankheitsbedingt. Anwesend waren 427 Parlamentarier.

Zwei Monate nach den Wahlen ist der neue US-Kongress zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus und der Senat fanden sich am Sonntag zur Vereidigung ihrer Mitglieder zusammen.

Wie die Mehrheitsverhältnisse im Senat sein werden ist noch offen: Wähler im Bundesstaat Georgia entscheiden in zwei Stichwahlen am Mittwoch über die endgültige Zusammensetzung des Oberhauses. Die Demokraten müssten beide Sitze gewinnen, um auch im Senat die Mehrheit zu erobern.

Zu einer der ersten Aufgaben des neuen Kongresses zählt die formelle Bestätigung des künftigen US-Präsidenten Joe Biden bei einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat am kommenden Mittwoch. Historisch gesehen gilt dies als Formalität. Zwölf republikanische Senatoren hatten allerdings bereits angekündigt, Einspruch dagegen zu erheben.

Auch rund hundert Abgeordnete des Repräsentantenhauses wollen dem Demokraten nach Informationen des Senders CNN die Anerkennung verweigern. Die Initiativen könnten die endgültige Bestätigung von Bidens Sieg zeitlich verzögern. Aussicht auf Erfolg haben sie allerdings nicht.

Icon: Der Spiegel



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