Corona-Krise in den USA: Repräsentantenhaus stimmt für Anhebung von Hilfszahlungen

0
34



Das US-Repräsentantenhaus hat für eine Anhebung der Corona-Hilfszahlungen an Bürger gestimmt. In der Kongresskammer kam bei einer Abstimmung am Montag (Ortszeit) die nötige Zweidrittelmehrheit zustande, um die Direkthilfen von 600 auf 2000 Dollar pro Kopf anzuheben – wie zuletzt vom amtierenden Präsidenten Donald Trump gefordert.

»Wir hätten viel höhere Zahlungen in die Vorlage aufgenommen, wenn er (Trump, Anm. d. Red.) früher etwas gesagt hätte. Aber es ist nie zu spät, das Richtige zu tun«, sagte der Demokrat Dan Kildee am Montag.

Joe Biden antwortete auf die Frage am Ende einer Veranstaltung in Wilmington, Delaware, ob er, die Erhöhung von 600 auf 2000 Dollar unterstütze, antwortete er: »Ja.« Die Demokraten pochten seit Langem auf höhere Einmalzahlungen an US-Bürger von 2000 Dollar und nutzten Trumps Vorschlag, um die Abstimmung voranzutreiben.

Ob der Vorstoß auch die Zustimmung des von den Republikanern dominierten US-Senats bekommen wird, ist jedoch fraglich. Die Republikaner dort hatten sich immer wieder gegen ein großzügigeres Corona-Konjunkturpaket ausgesprochen. Die Abstimmung soll am Dienstag stattfinden.

Nach mühsamen Verhandlungen hatte der US-Kongress vor einer Woche ein großes Konjunkturpaket im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar verabschiedet, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Es sieht unter anderem weitere Finanzhilfen für kleine und mittlere Betriebe vor, eine zeitlich begrenzte Aufstockung der Arbeitslosenhilfe und die direkten Hilfszahlungen in Höhe von 600 Dollar pro Kopf für Bürger, deren Einkommen unter einer bestimmten Schwelle liegt.

Nach dem Kongressbeschluss hatte Trump überraschend Einwände vorgebracht und sich zunächst geweigert, das Gesetzespaket zu unterschreiben. Unter anderem forderte er die Anhebung der Hilfszahlungen auf 2000 Dollar.

Am Sonntagabend (Ortszeit) gab der Präsident seine Blockade jedoch auf und setzte das Paket mit seiner Unterschrift in Kraft. Zugleich erneuerte er seinen Wunsch nach den höheren Corona-Hilfszahlungen.

Icon: Der Spiegel



Source link

LEAVE A REPLY

Please enter your comment!
Please enter your name here