Frankfurt am Main und Dresden: Kleinere Proteste von »Querdenkern« und Gegendemonstranten trotz Verbot

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Zwei geplante Demonstrationen, zwei Niederlagen vor dem Bundesverfassungsgericht: Die »Querdenker« in Frankfurt am Main und in Dresden durften an diesem Samstag nicht gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen. Dennoch versammelten sich hier und da einige Anhänger der Initiative zu Protesten – ebenso wie einige hundert Gegendemonstranten.

Zwei kleine Versammlungen mit »einer Handvoll« »Querdenkern« sei aufgelöst worden, teilte die Frankfurter Polizei mit. »Diese standen im direkten Kontext mit der verbotenen Veranstaltung.« »Querdenker« hatten dazu aufgerufen, trotz des Verbots in die Stadt zu kommen und spontane Versammlungen anzumelden. Von der Polizei hieß es, auch rund 450 Gegendemonstranten hätten sich zu einer Kundgebung getroffen und einen Demonstrationszug gestartet.

Zwischenzeitlich sei die Stimmung aufgeladener gewesen, als beide Gruppen an der Hauptwache in der Innenstadt aufeinandertrafen, berichtete ein Polizeisprecher. Die Beamten drohten demnach mit dem Einsatz von Wasserwerfern, konnten die Gruppen aber schließlich trennen. Ob oder wie viele Festnahmen es gab, ist unklar. Die Polizei war mit Hundertschaften aus mehreren Bundesländern im Einsatz.

Zuerst hatte die Stadt Frankfurt am Main die »Querdenker«-Demo verboten, der Verwaltungsgerichtshof bestätigte dieses Verbot. Angesichts der zu erwartenden Teilnehmerzahl von etwa 40.000 Demonstranten sei nicht ersichtlich, wie die erforderlichen Mindestabstände in der Innenstadt eingehalten werden könnten. Zudem sei mit »einem hohen Aufkommen an Passanten zu rechnen, die ihre Weihnachtseinkäufe erledigen«. Der Anmelder habe angebotene alternative Standorte abgelehnt.

Die Initiative stellte einen Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht, mit dem sie jedoch scheiterte. Auch Organisatoren einer »Querdenken«-Demo in Dresden hatten vor dem Bundesverfassungsgericht keinen Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht Sachsen hatte zuvor das Verbot der Stadt Dresden bestätigt. Es war vor gut einem Monat in die Kritik geraten, als es das Verbot einer »Querdenken«-Demo in der Leipziger Innenstadt wieder kassierte.

Am Samstag blieb der befürchtete Ansturm von Anhängern der »Querdenker«-Initiative, die trotz Verbot nach Dresden kommen wollten, aus. Die Polizei schickte angereiste, potenzielle Teilnehmer zurück. So durften Insassen ihren Bus am geplanten Kundgebungsort nicht verlassen, wie ein Sprecher sagte. Der Bus sei zurück auf die Autobahn verwiesen worden.

Icon: Der Spiegel



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